Lizenzbedingungen und Kundeninformationen

Die nachstehenden Lizenzbedingungen enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr und Fernabsatz.

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich und Vertragspartner
2. Sprachen
3. Angebot
4. Vertragsschluss und Korrektur von Eingabefehlern
5. Nutzungsumfang
6. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
7. Widerrufsbelehrung
8. Preise und Zahlungsbedingungen
9. Support
10. Update
11. Mängelhaftung im Fall der kostenpflichtigen Lizenz
12. Schadensersatzhaftung
13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Diese Lizenzbedingungen gelten für alle Lieferungen der LiveEngine Software UG (haftungsbeschränkt), die der Kunde über den Download-Shop der Website www.liveengine.com bestellt.

1.2 Der Lizenzvertrag kommt zustande mit der

LiveEngine Software UG (haftungsbeschränkt)
Am Felde 18, 22765 Hamburg
Tel.: +49 40 4100 5180
E-Mail: info@liveengine.com

Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Registernummer: HRB 117864
Steuernummer: 41/740/03241

– im Folgenden LiveEngine -

2. Sprachen

Vertragssprache ist deutsch.

3. Angebot

3.1 Das im Online-Shop dargestellte Softwareangebot ist freibleibend und stellt noch kein rechtliches Angebot dar. Das Softwareprogramm wird vom Server von LiveEngine über das Internet auf den Computer des Lizenznehmers übertragen (heruntergeladen). Das Softwareprogramm ist urheberrechtlich geschützt.

3.2 Mit dem Download erwerben Sie eine Lizenz, das Programm in dem vereinbarten Nutzungsumfang zu nutzen.

3.3 Bitte prüfen Sie vor dem Download die Systemvoraussetzungen. Es obliegt Ihnen zu prüfen, ob die Software mit anderen Programmen, Komponenten und Hardware kompatibel und für die von Ihnen vorgesehene Verwendung geeignet ist. Bevor Sie den kostenpflichtigen Lizenzvertrag abschließen, nutzen Sie die Live-Demo-Version und die Screenshots auf der Website, um die Software kennen zu lernen. Zudem können Sie die Non-Commercial-Lizenz kostenlos herunterladen, 30 Tage lang testen und prüfen, ob die Software für Ihre Zwecke geeignet ist.

4. Vertragsschluss und Korrektur von Eingabefehlern

4.1 Bei der „Non-Commercial-Lizenz können Sie das Programm kostenfrei herunterladen, indem Sie den Download-Butten klicken. Sie geben damit zugleich ein verbindliches Angebot über den Erwerb der kostenfreien Non-Commercial-Linzenz ab. Mit dem automatischen Setup des Programms kommt der Lizenzvertrag zustande.

4.2 Für den kostenpflichtigen Erwerb der Small-Business-Lizenz oder Commercial-Lizenz müssen Sie in dem Bestellformular die erforderlichen Rechnungsangaben eingeben und die Zahlart (Rechnung oder PayPal) wählen.

4.3 Bitte überprüfen Sie Ihre Angaben. Sie können die Angaben in den Eingabefeldern über Ihre Maus oder Tastatur korrigieren. Wenn alle Eingaben richtig sind, klicken Sie den Button [Jetzt kaufen].

4.4 Mit dem Anklicken des Buttons [Jetzt kaufen] geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss über eine kostenpflichtige Lizenz ab. Mit dem automatischen Setup des Programms kommt der Lizenzvertrag zustande.

4.5 Nach der Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt.

5. Nutzungsumfang

5.1 LiveEngine räumt dem Kunden das einfache, zeitlich unbeschränkte Recht ein, das Softwareprogramm entsprechend der gewählten Lizenz zu nutzen. „Nutzung“ ist jedes dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigen (Kopieren) des Programms durch Speichern, Laden, Ablaufen oder Anzeigen zum Zwecke der Ausführung des Programms und der Verarbeitung von im Programm enthaltenen Daten durch den Computer. Im Fall der kostenpflichtigen Lizenz, steht die Nutzungsrechtseinräumung unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung der Lizenzgebühr.

5.2 Non-Commercial-Lizenz (kostenfrei)

Die Non-Commercial-Lizenz gilt ausschließlich für private oder nicht geschäftsmäßige Betreiber von Webseiten (z.B. Privatpersonen, gemeinnützige Organisationen und Vereine, Schulen). Geschäftsmäßige Betreiber von Webseiten können die Non-Commercial-Lizenz 30 Tage zum testen des Programms kostenlos nutzen.

5.3 Small-Business-Lizenz (kostenpflichtig)
Die Small-Business-Lizenz gilt ausschließlich für geschäftsmäßige Betreiber von Webseiten für ihre freiberufliche oder gewerbliche Tätigkeit mit maximal drei Angestellten.

5.4 Commercial-Lizenz (kostenpflichtig)

Die Commercial-Lizenz gilt für alle übrigen geschäftsmäßigen Betreiber von Webseiten, sowie sonstige Dienstleister (Agenturen), die Webseiten für Dritte anbieten oder erstellen.

5.5 Das Programm darf geändert oder bearbeitet werden, soweit dies zur bestimmungsgemäßen Benutzung und zur Verbindung mit anderen Programmen geboten ist. Weitergehende Änderungen oder Bearbeitungen sind ausgeschlossen. Insbesondere dürfen der im Programm enthaltene Firmenname, die Marke, Copyright-Vermerke und sonstige Vermerke über Rechtsvorbehalte nicht geändert oder gelöscht werden.

5.6 Die elektronische Weiterübertragung des Programms oder Teile davon auf Computer von Dritten und die Weitergabe von Kopien des Programms oder Teile davon an Dritte sind ausgeschlossen, und zwar unabhängig davon, ob dies entgeltlich oder unentgeltlich erfolgt. Dies gilt gleichermaßen für eine zeitweise Überlassung des Programms oder Teile davon an Dritte.

5.7 Der Kunde ist berechtigt, von dem Programm eine Sicherungskopie herzustellen.

5.8 Alle weitergehenden Rechte zur Nutzung und Verwertung des Programms bleiben vorbehalten.

6. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes

Diese Lizenzbedingungen werden von uns gespeichert. Sie können sie jederzeit auf unserer Webseite unter dem Link AGB aufrufen, speichern und ausdrucken. Ihre persönlichen Daten werden von uns im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften ebenfalls gespeichert; sie sind für Sie aber nicht zugänglich.

7. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein 14tägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

8.1 Die angegebenen Preise bei den kostenpflichtigen Lizenzen sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird die Umsatzsteuer nicht gesondert ausgewiesen.

8.2 Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

Rechnung:
Mit der Bestellbestätigung erhalten Sie eine Rechnung. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Bitte überweisen Sie den Betrag unverzüglich auf das in der Rechnung angegebene Konto.

PayPal:
Wenn Sie PayPal als Zahlungsmöglichkeit gewählt haben, werden Sie automatisch zu PayPal weitergeleitet und können sich dort mit Ihren Login-Daten in Ihr PayPal-Konto einloggen oder ein neues PayPal-Konto kostenlos eröffnen. Der Betrag wird sofort von Ihrem PayPal-Konto abgebucht und uns gutgeschrieben. PayPal bietet alle gängigen Zahlungsmethoden wie Lastschrift, Kreditkarte, Überweisung und giropay an.

8.3 Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

9. Support

Support wird auf unserer Website www.liveengine.com über den Link „Dokumentation“ bereit gestellt. Zudem erhalten Kunden der kostenpflichtigen Lizenzen Support für 30 Tage nach dem Download der Software per E-Mail. Wenn Sie weiteren Bedarf nach technischer Umsetzung, Schulung und Support haben, informieren Sie sich auf unserer Website www.liveengine.com nach unseren professionellen Dienstleistungen.

10. Update

In unregelmäßigen Abständen werden gegebenenfalls Updates für die Software auf der Website veröffentlicht. Sofern auf keine besonderen Bedingungen für den Download des Updates hingewiesen wird, gelten die Lizenzbedingungen auch für das Update. Ein Anspruch auf Uddates besteht nicht.

11. Mangelhaftung im Fall der kostenpflichtigen Lizenz

11.1 Soweit ein Mangel der Software vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Software berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

11.2 Im Fall der Mangelbeseitigung tragen wir alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, soweit diese sich nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

11.3 Ansprüche wegen Mängel der Ware verjähren in 12 Monaten nach erfolgtem Download der Software.

11.4 Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Software gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 11 genannten Voraussetzungen.

11.5 Wegen etwaiger Mängel wenden Sie sich bitte an:

LiveEngine Software UG (haftungsbeschränkt)
Am Felde 18, 22765 Hamburg
Tel.: +49 40 4100 5180
E-Mail: info@liveengine.com

12. Schadensersatzhaftung

12.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

12.2 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (so genannte Kardinalpflicht) verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

12.3 Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung, einschließlich einer schuldhaften Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.4 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen, deliktischer Ansprüche gemäß § 823 BGB oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

12.5 Vorstehender Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten nicht bei Arglist oder sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

12.6 Soweit die Schadenersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

13.1 Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.

13.2 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Stand: Mai 2011